In Dortmund will “Die Rechte” am 1. Mai einen großen Aufmarsch durchführen. Nun hat sich ein neues Bündnis gebildet, dass den Aufmarsch mit Blockaden stoppen will. BlockaDO ist ein Zusammenschluss der bestehenden Anti-Nazi-Bündnisse Dortmund Nazifrei und Dortmund stellt sich quer mit autonomen Antifas und vielen weiteren Initiativen. Hier geht es zur Homepage von BlockaDO.
Der Aufruf: Continue reading Nazis am 1. Mai in Dortmund blockieren
Vor drei Jahren haben wir die Broschüre “Kein Platz für Nazis?! Neonazi-Strukturen im Kreis Unna. Akteure – Inhalte – Aktivitäten” (DOWNLOAD) veröffentlicht, in der wir ausführlich über die Strukturen von NPD und “Freien Kameradschaften” informierten. Nun legen wir nach und schreiben die Chronik neonazistischer Aktivitäten für die Jahre 2011-2013 fort. Vieles der damaligen Analyse hat weiterhin Bestand, manches hat sich verändert. Am bedeutsamsten ist wohl das weitere Zusammengehen vom “Freien Netz Unna” und der lokalen NPD. Seit einigen Monaten kündigt die NPD an bei der Stadtratswahl in Unna am 25. Mai zu kandidieren. Sollte der NPD tatsächlich eine Kandidatur gelingen – sie benötigt dazu vor allem ausreichend KandidatInnen sowie Unterstützungsunterschriften – werden wir ihren Wahlkampf durchkreuzen! Hintergrundinformationen sind dazu wichtig, besonders wenn sie dazu dienen können, die bürgerliche Fassade der Neonazi-Partei NPD herabzureißen. Um Publikationen, wie diese zu erstellen, sind wir auch auf eure Informationen angewiesen. Schickt uns per Email Erkenntnisse über Neonazi-Aktivitäten und lokale AktivistInnen.
Die neue Chronik könnt ihr HIER DOWNLOADEN.
Erinnern heißt Kämpfen!
Antifaschistische Demonstration am 29.03.2014 in Dortmund
Beginn: 14:00 Uhr – Hauptbahnhof
In diesem Jahr jährt sich der Mord an Thomas Schulz durch den Neonazi Sven Kahlin zum neunten Mal. Wir nehmen dies zum Anlass, auch dieses Mal wieder gegen rechte Gewalt zu demonstrieren und unsere Solidarität mit den Opfern jener Gewalt zum Ausdruck zu bringen. Dabei wollen wir uns jedoch nicht nur auf das Gedenken an Thomas Schulz und den in Dortmund vom »Nationalsozialistischen Untergund« (NSU) ermordeten Mehmet Kubaşık beschränken, sondern auch gegen die Verhältnisse, die diese Gewalt erst ermöglichen, demonstrieren. Ebenso ist es unser Anliegen, auf die immer noch bestehenden Nazistrukturen in Dortmund hinzuweisen, welche sich nach dem Verbot des »Nationalen Widerstands Dortmund« als Partei organisiert haben. Es hat sich dabei gezeigt, dass Verbote viel nicht helfen, um Nazis zu bekämpfen. Continue reading Demo in Dortmund: Erinnern heißt Kämpfen!
Bei der Kommunalwahl am 25. Mai will die NPD in Unna kandidieren. “Pro NRW” und “Die Rechte” wollen in den Rat der Stadt Hamm einziehen. Eine kurze Zusammenfassung der angekündigten Wahlantritte.
Unna: NPD-Kandidatur zum Stadtrat angekündigt
Der NPD Kreisverband Unna/Hamm hat Anfang Februar einen neuen Vorstand gewählt. Hans-Jochen Voß aus Unna wurde im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Bei der Veranstaltung sind nach eigenen Angaben auch die DirektkandidatInnen für den Stadtrat von Unna aufgestellt worden. Über Jahrzehnte hatte sich die NPD in der Stadt am östlichen Rand des Ruhrgebiets nicht mehr zur Wahl gestellt. Zuletzt gewann sie 1968 mit einem außerordentlich hohen Ergebnis von 11,5 Prozent vier Sitze im Rat. Ein Jahr später fiel sie allerdings auf 4,2 Prozent zurück. Die diesjährige Kandidatur ist durch aktive Neumitglieder ermöglicht worden: Neonazis aus den Reihen des “Freien Netzes Unna” sind in den letzten Jahren in die NPD eingetreten. Mit den “Freien Kameradschaften” arbeitete Voß seit jeher eng zusammen. “Kameradschaftler” halfen in Wahlkämpfen, gemeinsam organisierte man Vortragsveranstaltungen, und immer wieder spendete Voß Geldbeträge für die Neonazi-Gruppen in Unna, Dortmund oder Hamm. Continue reading Rechte Kandidaturen zur Kommunalwahl
Bei der Bundestagswahl 2013 bekam die NPD von allen extrem rechten Parteien im Kreis Unna die meisten Stimmen. Sie konnte damit ihr Ergebnis von 2009 fast halten. Die „Republikaner“ (REP) verloren weiter und kamen nur auf 0,1 % bzw. 0,2 %. Die erstmals angetretene „Bürgerbewegung pro Deutschland“ erzielte 0,3 % bzw. 0,2 %. Ein noch schlechteres Ergebnis fuhr die Neonazi-Partei „Die Rechte“ ein.
In den beiden Wahlkreisen erzielte die NPD 1,0% (Unna I) bzw. 1,2% (Hamm-Unna II) der Zweitstimmen. Bei den Erststimmen schnitt die NPD etwas besser ab, nämlich mit 1,5 % ( Unna I) und 1,8 % in (Hamm-Unna II). Anders als die rechte Konkurrenz konnte die NPD mit Hans Joachim Schubert aus Wickede (Kreis Soest) und dem NPD-Kreisverbandsvorsitzenden Hans Jochen Voß aus Unna (siehe Foto) zwei Direktkandidaten aufstellen.
Voß ist seit den 1960er Jahren in der NPD und ist die wichtigste Stütze des lokalen Kreisverbandes. Er organisiert maßgeblich die monatlichen Schulungsveranstaltungen, die mittlerweile in Hamm stattfinden. Zuletzt war am 28. September 2013 der Liedermacher Frank Rennicke zu Gast. Voß ist bekannt dafür, dass er einen guten Draht zu den militanten Nazi-Kameradschaften hält. Seit dem Verbot der „Kameradschaft Hamm“ und des „Nationalen Widerstands Dortmund“ im Sommer letzten Jahres treten diese als Partei „Die Rechte“ auf. Obwohl man sich nun in einem Konkurrenzverhältnis befindet, wird die Zusammenarbeit fortgesetzt. „Die Rechte“ Hamm veröffentlichte einen Aufruf, in dem sie zur Wahl von Voß per Erststimme und zur Wahl von „Die Rechte“ per Zweitstimme aufrief. Sein Geld verdient Hans Jochen Voß mit der „Verbraucher Versicherungsvermittlungs Zentrum Gmbh“ (VVZ) mit Sitz am Markt in Unna.
Ihre besten Ergebnisse (Erststimmen) erzielte die NPD in Lünen mit 2,2% (- 0,2 % ), Bergkamen mit 2,1 (0,1%) und Selm mit 1,8 % (0,3%). Leicht zulegen konnte die Partei in Kamen, wo sie sich um 0,1% auf 1,4 % verbesserte. 2542 Menschen aus dem Kreis Unna machten im diesen Jahr ihr Kreuz bei der Neonazi-Partei.
Die NPD trat im Wahlkampf vor allem durch Plakate und Postwurfsendungen auf. Die so genannte „Deutschlandtour“ des NPD-Bundesvorstands machte keine Station im Kreis Unna, sondern fuhr lediglich die Nachbarstädte Hamm und Dortmund an. Im Wahlkampf erhielt die NPD Unterstützung von den Neonazis des „Freien Netz Unna“. In Bergkamen und Unna-Massen wurden gemeinsam Flugblätter verteilt.
Die Pfingsten 2012 gegründete Neonazi-Partei „Die Rechte“ war bei dieser Wahl nur eine Randerscheinung. Im Kreis Unna wurde sie gerade einmal von 29 Personen, in Hamm von 62 Personen gewählt. Allerdings führte die Partei auch keinen richtigen Wahlkampf durch. „Bei unserem Wahldebüt kam es uns nicht auf das Ergebnis an“, erklärte „Die Rechte“ Hamm nach der Wahl. Man habe mit dem Wahlantritt lediglich beweisen wollen, dass man eine politische Partei sei. De facto ist „Die Rechte“ Hamm aber nichts anderes als die Nachfolgeorganisation der verbotenen „Kameradschaft Hamm“. Continue reading Zum Abschneiden extrem rechter Parteien bei der Bundestagswahl 2013
Für den 20. Juli hatte die Partei “Die Rechte” eine Demonstration mit 250 Teilnehmer_innen angekündigt, die durch die südliche Hammer Innenstadt laufen sollte. Als direkte Nachfolgeorganisation der verbotenen Kameradschaft Hamm, bleibt es der gleiche Scheiß: SAME SHIT – DIFFERENT LABEL. Die zentrale Gegendemonstration hatte erneut das antifaschistische Jugendbündnis Hamm, der haekelclub 590, organisiert. Parteien, der DGB und viele Gruppen und Organisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen. Statt der erwarteten 300 Demonstrierenden kamen dann jedoch mehr als 600 Menschen in der Nähe des Hammer Bahnhofes zusammen.
Über den Westenwall und die Sternstraße führte die Demonstration zum Standort der alten Synagoge. Dort beleuchtete ein Redebeitrag der selbstorganisierten Flüchtlingsorganisation “Jugendliche ohne Grenzen” die Lage von Flüchtlingen. In einem anschließenden Wortbeitrag wurde an den historischen Ort und die Verbrechen der Reichsprogromnacht am 9.11.1938 erinnert. Dass der Oberbürgermeister dies im Vorfeld massiv versuchte zu verhindern und Einfluss auf die Versammlungsbehörde nahm, wirkt nach dem großen Zuspruch noch stärker wie eine Farce. Schweigend verlies die Demonstration diesen mahnenden Ort.
Zum Abschluss wurde es an der Ecke Sternstraße/Südring jedoch nochmal laut. Als der Nazi-Aufmarsch mit den dann nur 70 – 150 Teinehmer_innen vorbeizog, wurden die Regler des Lautsprecherwagens nach oben gedreht und die gemeinsamen Sprechchöre noch lauter und deutlicher. Aber auch nach der Auflösung der Demonstration blieb es nicht leise entlang der Wegstrecke. Viele Anwohner_innen und Antifaschist_innen machten im Viertel deutlich, was sie vom Naziaufmarsch hielten: Wir haben keinen Bock auf euch! Danke für die großartige Unterstützung und das deutliche Zeichen gegen Neofaschismus in Hamm!
Viel Polizei, eine Hand voll Rechter und Beten das es aufhören mag. Das ist die Bilanz des Freitag Abends in der Unnaer Innenstadt. Etwa 20 Neonazis demonstrierten in der Stadt, während vor der Katharinenkirche ein „Friedensgebet“ stattfand.
“Für Frieden und gegen gar nichts”, umschreibt der Hellweger Anzeiger die Devise. Gut 200 Menschen hatten sich am Freitag Abend auf dem Rathausplatz versammelt, um gemeinsam ein Friedensgebet zu sprechen. Mirko Dürer, Pressesprecher der Antifa United: „Die Neonazis bekamen davon leider nichts mit. Die Gelegenheit, den nur 50 Meter entfernt marschierenden Neonazis ihre Ablehnung zu zeigen, haben die Betenden verpasst.“
Eben diese Neonazis zogen von ihrem Startpunkt am alten Busbahnhof im Kreis über die Platanenallee, Parkstraße und Hammer Straße wieder an ihren Ausgangspunkt zurück. Vom angekündigten Fackelmarsch war allerdings wenig zu sehen. „Bereits im Vorfeld wurde den Rechten das Mitführen von Fackeln untersagt,“ erklärt Dürer. „Und auch der Begriff Marsch ist bei dem traurigen Aufgebot eher fehl am Platz.“
Trotz der Polizeiabsperrungen gelangten an mehreren Stellen Gegendemonstrant_innen an die Route des Naziaufmarsches. Auch ein Transparent mit der Aufschrift „No Nazis“ wurde an einem Haus entlang der Route aufgehängt. „Wir freuen uns über die Aktionen an der Route,“ so Dürer. „Anders als die Organisator_innen des Friedensgebets sind wir der Meinung, dass Neonazis nicht ignoriert werden dürfen.“
Auch abseits der Demonstration waren Antifaschist_innen aktiv. Während des Naziaufmarsches wurden Informationsflyer im Wohnumfeld einiger Neonazis aus Unna Verteilt. Auf den Flyern wurden die Nachbarn der rechten Kader auf die Neonazis in ihrem Umfeld hingewiesen.
Am Samstag, den 20. Juli 2013, wollen die Neonazis der Partei ‘Die Rechte’ (Landesverband NRW) und parteifreie ‘Kräfte’ aus dem östlichen Ruhrgebiet in Hamm “Konsequent für Deutsche Interessen eintreten”. Unter dem selben Motto haben sie zudem zu einem ‘Aufmarsch’ in Unna aufgerufen, der am Vorabend zum Hammer Aufmarsch geplant ist. Am Freitag, den 19. Juli, wollen sie so mit einem Fackelzug durch die Unnaer Innenstadt laufen. Was ihre Deutschen Interessen sind, ist uns allerdings schon lange bekannt. Wir blicken zurück:
Im September 2011 wird bekannt, dass die Nazis aus Hamm und Unna eine Veranstaltung am Vorabend des Naziaufmarsches in Hamm geplant haben. Anmelder war der auch heute noch aktive Unnaer Neonazi Dennis Heumann. (link outing) Unter “Unna erwache”- und “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus”-Rufen drehten ca. 45 Personen, abgeschirmt von der Polizei, vom Busabstellplatz am Unnaer Bahnhof aus eine Runde durch ein Wohngebiet. In Redebeiträgen stellten sie ihr ungebrochenes Verhältnis zum Nationalsozialismus dar.
Einziger Lichtblick an diesem Tag war eine gut besuchte antifaschistische Demonstration und lautstarker Protest am Rande des Naziaufmarsches. Ca. 200 Menschen waren damals gekommen, um sich klar gegen Neonazis in Unna zu positionieren.
Es hat sich was getan…
Nachdem im August 2012 die Kameradschaften aus Dortmund, Aachen und Hamm vom nordrhein-westfälischen Innenminister Jäger verboten wurden, fielen sowohl der jährliche ‘Antikriegstags’-Aufmarsch in Dortmund, als auch der Aufmarsch der KS-Hamm im Oktober aus. Doch es dauerte nicht lange, bis die Rechten sich von diesem Schlag erholten. Einige Monate später gründeten sie diverse Kreisverbände der Partei ‘Die Rechte’, sowie einen Landesverband in NRW. Mit diesem versuchen die Nazis in Dortmund und in Hamm erneut in die Öffentlichkeit zu treten. Mit annähernd selben Inhalten und Aussagen treten die Nazis unter dem Schutz der Demokratie wieder auf die Straße.
Auf die Straße gegen Neonazis – in Unna und Hamm
Der Aufmarsch in Unna ist auch der Versuch, die Antifaschistische Vorabenddemo in Hamm zu torpedieren. Wir werden nicht in diese Falle tappen, eine Demonstration in Konkurrenz zur Antifa Hamm anzumelden. Den Neonazis werden wir natürlich trotzdem entgegentreten. Kommt morgen an die Route des Naziaufmarsches und bereitet ihnen einen heißen Empfang!
Die Route des Naziaufmarsches lautet wie folgt:
Busbahnhof
Königsbornertor
Friedrich-Ebert-Straße
Platanenallee
Parkstraße
Hammer Straße
Königsbornertor
Busbahnhof
Unter dem Titel „Same Shit – Different Label“, ruft ein Bündnis Hammer AntifaschistInnen dazu auf, am 20.072013 gegen einen Aufmarsch der Partei die Rechte zu Demonstrieren. Die Neonazis wollen an diesem Wochenende unter dem Motto “Konsequent für deutsche Interessen” sowohl durch Hamm, als auch am Vorabend durch Unna marschieren.
Schon als der Hammer Kreiseverband der Partei noch unter dem Label “Kameradschaft Hamm” aktiv war, versuchten sie einen Jährlich stattfindenden Aufmarsch in Hamm zu etablieren. Nicht zuletzt durch ein breites Bündnis antifaschistischer Gruppen und Einzelpersonen wurde der Aufmarsch von Jahr zu Jahr schwächer besucht und unaktraktiever. Als Innenminister Jäger im August 2012 dann Die Kameradscht Hamm, sowie Neonazisgruppen aus Dortmund und Aachen verbot, war den Nazis ihr jährliches Event fürs erste genommen.
Doch Kameradschaft Hamm und natürlich auch die Neonazis aus Dortmund und Aachen haben nicht lange gebraucht, um sie neu zu Organisieren. Unter dem Schutz des Parteinsystems versuchen sie als “Die Rechte” mit annähernd selben Kadern und Inhalten erneut auf die Straße zu gehen.
Während es bei der Partei „Die Rechte“ ganz offen rassistische und antisemitische Positionen sind, die sie selbst als Faschisten enttarnen, sind die modernen Formen von Faschismus, Rassismus und Antisemitismus meist versteckter oder struktureller Natur.Diese Rassismen in der Mitte der Gesellschaft, die sich in sogennanten Stammtischparolen reproduzieren, sind der noch immer fruchtbare Schoss, auf den die Neofaschisten abzielen.Hier lebende Menschen werden aufgrund ihrer Andersartigkeit benachteiligt – was dem gesellschaftlichen Mainstream als Fremd und Anders begegnet wird ausgegrenzt.
Deshalb gehen wir auf die Straße. Gegen den strukturellen Rassismus der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Gegen Neofaschisten, egal ob sie in einer Partei, einer Kameradschaft oder sonst wo organisiert sind. Gegen die Untätigkeit und Blindheit des gesellschaftlichen Mainstreams. Ob stumpfe Parole oder raffinierte Gesetzschreibung – es bleibt dabei: Same Shit – Different Label!
Kommt am 20. Juli nach Hamm zur Demonstration. Danach können wir gemeinsam den Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ bunt, kreativ und konsequent stören.
Mobilisierungsveranstaltung in Kamen
Am 16.07.2013 findet im GAL/DieLinke Zentrum eine Mobielisierungsveranstaltung zur Demonstration in Hamm statt. Los gehts um 19.30Uhr! Ihr findet das Zentrum “Am Markt 22”, in 59174 Kamen. Rechte jeglicher Art haben zur Veranstaltung selbstverständlich keinen Zutritt.
Am Vormittag des 12. Januars fanden sich über 200 Menschen in der Bergkamener Innenstadt zusammen, um ein Zeichen gegen rechte Umtriebe in der Stadt zu setzen. In mehreren kleineren “Sternmärschen” zogen die Protestierenden in Richtung Herbert-Wehner-Platz, wo eine Kundgebung stattfand.
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