Category Archives: Solidarität

Warum starb Ousman Sey?

call for demonstration

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Warum starb Ousman Sey? – Aufruf zur Demonstration am 20.07.2012, 18 Uhr Dortmund HBF-Nord

Am Morgen des 7. Juli 2012 starb der aus Gambia stammende Ousman Sey im Dortmunder Polizeigewahrsam. Zuvor hatte Sey zwei Mal vergebens einen Krankenwagen gerufen, weil er sich schlecht gefühlt hatte. Nach dem ersten Eintreffen diagnostizierten die Rettungskräfte ein Herzrasen und attestierten ihm, noch kein Fall für das Krankenhaus zu sein. Als Sey eine halbe Stunde später erneut einen Krankenwagen rief, litt er Angaben seines Bruders zufolge bereits unter Krampfanfällen. Außerdem begann er angeblich, in seiner Wohnung zu „randalieren“, weshalb Einsatzkräfte der Polizei gleichzeitig mit den Rettungskräften eintrafen. Diese attestierten Sey erneut, nicht ins Krankenhaus zu müssen – eine Untersuchung durch den Polizeiarzt im Gewahrsam reiche aus. Dies geschah, obwohl eine im selben Haus wohnende Krankenschwester den Einsatzkräften klarzumachen versuchte, dass Ousman Sey dringend ins Krankenhaus gebracht werden müsse. Continue reading Warum starb Ousman Sey?

Dessauer Verhältnisse ANGREIFEN – gegen Neonazis und einen rassistischen Normalzustand!



Eigentlich stellt sich die Situation in Dessau dar, wie sie in einer mittelgroßen, ostdeutschen Stadt zu erwarten ist:
Tief in der Bevölkerung verankerter Rassismus und Nationalismus, eine zwar kleine und intellektuell bemitleidenswerte, aber organisierte Neonaziszene mit fließendem Übergang zu rechtslastiger Jugendkultur, homophobem Mackergehabe, Stammtischnazis und einem rechtsdominierten Fußballverein, ein NPD-Stadtrat, überforderte Behörden, rassistische Polizeibeamte, einige gutwillige „Zivilgesellschafter“, viele „Extremismus“-Bekämpfer, ein paar Student_innen, ein „Ausländer“-Anteil von knapp 2 %, eine kommerzialisierte, „alternative“ Kulturszene und eine marginalisierte, radikale Linke.
So weit, so schlecht. Und zweifelsfrei genug Grund für eine Demo.
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HAM/MS: Keine Homezone für Nazis – Keinen Meter den Nazis!

Für den 03. März kündigt eine kleine Gruppe Nazis, die sich selbst „Nationale Sozialisten Münster“ nennt, einen Aufmarsch durch Münster an. Bereits 2006 konnten durch Blockaden von Anwohner_innen und antifaschistischen Initiativen die Nazis daran gehindert werden, durch Münster zu spuken. Beide Male hatte es sich nach wenigen Metern ausmarschiert.
In Münster bestehen gute antifaschistische Strukturen und zivilgesellschaftliche Initiativen, die es den Nazis bislang unmöglich gemacht hat, sich zu etablieren. Das soll auch in Zukunft so bleiben!

Das Bündnis „Keinen Meter“, ein Zusammenschluss von gewerkschaftlichen, zivilgesellschaftlichen und religiösen Gruppen, antifaschistischen Initiativen und politischen Parteien aus Münster, will deshalb am 3. März gemeinsam mit vielen Menschen dafür sorgen, dass die Neonazis keinen Meter laufen. Dieses Ziel soll in gemeinsamen Aktionen erreicht werden, die auch von der Antifa UNited unterstützt werden. Das Bündnis zeigt sich solidarisch mit allen, die sich den Neonazis und ihrer rassistischen Hetze entgegen stellen. Wir werden den Neonazis zeigen, dass wir sie weder in Münster noch anderswo dulden.

Die Münsteraner Nazis waren jedoch schon immer auf Hilfe von außerhalb angewiesen, die sie vor allem von der Kameradschaft Hamm (KSH) bekommen haben. Die dortige Naziszene ist, anders als in Münster, eine über Jahre gewachsene. Die KSH gründete sich Anfang 2003 und war später Teil des Aktionsbüro Westdeutschland. Bis 2006 fanden insgesamt neun Kundgebungen statt, dann wurde es aufgrund der Inhaftierung des Kameradschaftsführers Sascha Krolzig ruhiger um die Szene. Doch vor allem in den letzten zwei Jahren tritt die Kameradschaft wieder stärker auf.

Die Situation in Hamm ist ein gutes Beispiel dafür, dass Rassismus und rechtes Gedankengut nicht durch Ignoranz zu bekämpfen sind. Ein konsequentes Eintreten gegen rechts muss auch immer der Weg auf die Straße sein! In Hamm wird es eine antifaschistische Vorabenddemo gegen die Nazis geben.

Kommt deshalb am 02.März nach Hamm(Westf.) und am 03.März nach Münster! Setzen wir erneut ein starkes Zeichen gegen jeden Rassismus und soziale Ausgrenzung!

Ob in Partei, freien Kräften, am Stammtisch und erst Recht auf der Straße,
Keine Homezone für Nazis!
Keinen Meter den Nazis!

Zur Unterstützung der Hammer und Münsteraner Antifaschist*Innen wird es in Kamen am Ende des Monats einen Vortrag mit Infortmationen über die Gegenaktivitäten und die Vorabenddemo geben. Näheres dazu wir in wenigen Tagen hier oder auf der Homepage des Backyard Café zu finden sein.

Naziaufmarsch in Soest? Verhindern!

Nach der Urteilsverkündung im Prozess um den Messerstich im Anno vor einem Jahr, haben Neonazis aus dem Ruhrgebiet zum zweiten Mal in Folge einen Aufmarsch in Soest angemeldet. Sie versuchen durch die Instrumentalisierung des Todes von Tim K. ihre rassistische Propaganda, getarnt  durch das Herbeihalluzinieren eines „Volkstodes“ und die Angst vor steigender Ausländerkriminalität, in die Mitte der Bevölkerung zu tragen. Continue reading Naziaufmarsch in Soest? Verhindern!

Back Up! – Opferberatung in Dortmund

Nach langer und harter Arbeit ist es nun soweit. Seit einem guten Monat arbeitet die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Dortmund. Somit ist Dortmund die erste Stadt außerhalb Ostdeutschlands welche eine solche Beratungsstelle aufweisen kann. Und dies ist mehr als nötig, seid Jahren kommt es in Dortmund und Umgebung zu rechten Übergriffen, ganze Familien werden terrorisiert. Stadt, Polizei und Staatsanwaltschaft haben lange zugesehen und das Problem mit den Neonazis verneint. Immer wieder mussten Antifaschisten_Innen auf das Naziproblem hinweisen und auf die Opfer eben jener, welche sich oftmals garde von der Polizei im Stich gelassen fühlten.
Die Beratungsstelle Back Up! wird darüber hinaus in ganz Westfallen arbeiten und Menschen betreuen, welche Opfer rechter Gewalt wurden. Zur Zeit werden schon 10 Familien betreut welche in der Vergangenheit immer wieder Stress mit Neonazis hatten bzw. haben.

Ab Sofort findet ihr auf unserem Blog einen Banner in der am rechten Bildschirmrand. Natürlich ist die Baratungsstelle auch in der “Link-Spalte” zu finden.

Kontakt und Info:
Kontakt zu „Back Up“ kann telefonisch unter 0172/1045432 oder per E-Mail unter contact@back-up-nrw.org erfolgen. Weitere Informationen gibt es auf der Homepage der Beratungsstelle.

Presse:
RN

Der Westen

Verfahren gegen Antifaschisten eingestellt

Vor einigen Monaten kam es vor dem Amtsgericht Unna zum ersten Prozesstag gegen vier Antifaschisten aus dem Kreis Unna, denen vorgeworfen wurde am 8. Mai 2010 einen Wahlkampfstand der NPD angegriffen zu haben. Nun wurden alle Verfahren wegen Landfriedensbruch vom Amtsgericht eingestellt.
Wir sehen den Entscheid des Gerichts als Bestätigung für unsere Aussage, den NPD-Infostand nicht angegriffen zu haben. Die Gewalt ist vielmehr von den Neonazis ausgegangen, die Reizgas versprühten und mit einer Stange auf die Antifaschisten einschlugen. Die Auseinandersetzung entstand, nachdem eine Gruppe Nazi-Gegner_innen gegen den Infostand protestierte und Flugblätter verteilte. Die Antifaschisten machten dei dem körperlichen Angriff der Nazis lediglich von ihrem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch.
Nur zwei Personen aus dem Wahlkampfteam waren NPD-Mitglieder, unter ihnen der Kandidat Günther Hartwig. Bei den anderen Wahlkämpfern handelte es sich um zum Teil einschlägig wegen Gewalttaten vorbestrafte Mitglieder des „Nationalen Widerstands Dortmund“.

Vorverurteilungen
Seit den Geschehnissen am 8. Mai 2010 wird in Unna immer wieder über angebliche linke Gewalt debattiert, vor allem die FDP diffamiert antifaschistische Aktionen als „extremistisch“. Unmittelbar nach dem 8. Mai äußerte die FDP-Ratsfrau Christel Kleefeld, sie sei sich sicher, die Linken hätten den Infostand überfallen. Gleichzeitig schien Kleefeld aber die beiden Gruppen nicht auseinander halten können, da alle Beteiligten schwarze Kleidung getragen hätten. So zählte sie den Nazi der ´beherzt´ mit einer Eisenstange vom NPD-Sonnenschirm auf Antifaschist_innen einschlug zu den selbigen. Ihre Aussagen führten dazu, dass in der Öffentlichkeit die Antifaschist_innen als die schuldigen Täter wahrgenommen wurden.
Die FDP sollte sich vor dem Hintergrund der eingestellten Verfahren bei den Antifaschisten entschuldigen und von Vorverurteilungen zukünftig Abstand nehmen. Überhaupt verwundert die Leidenschaft einiger FDP-Politiker_innen, mit der sie „linke Gewalt“ auszumachen und mit „Extremismus“-Vorwürfen um sich zu werfen. Zum Problem der Neonazi-Aktivitäten herrscht bei diesen Liberalen nämlich meist Funkstille. Wir werden nicht zulassen, dass engagierte Antifaschist_innen als „Extremisten“ diskreditiert und so auf eine Ebene mit Neonazis gestellt würden. LINK: Extremismustheorie

Fragwürdige Ermittlungsmethoden
Die Polizei hat zum Teil „sehr fragwürdige Ermittlungsmethoden“ eingesetzt. So wurde einem polizeibekannten Neonazi Fotos von der Auseinandersetzung gezeigt, obwohl dieser nicht am Tathergang beteiligt oder überhaupt anwesend war. Die Beamten ließen “Verdächtige” durch den lokalen Neonazi identifizieren und stellten so weitere Anzeigen. Dass sich die Polizei die örtliche Neonazi-Szene zur Hilfe nimmt, um Antifaschisten zu verfolgen, ist skandalös. Die Aussagen des Neonazis hatten Ermittlungsverfahren gegen die von ihm Beschuldigten zur Folge.

Antifaschismus ist nicht extremistisch, sonder extrem wichtig!
Hätten Polizei und Staatsanwaltschaft die vom Hellweger Anzeiger zur Verfügung gestellten Fotos des Geschehens richtig ausgewertet, wäre unschwer zu erkennen gewesen, dass die körperlichen Gewalttätigkeiten eindeutig von Naziseite ausgingen. Aber Polizei, Staatsanwaltschaft, ein Teil der Presse und einige Stadtverbände der örtlichen Parteien, allen voran die FDP, hatten scheinbar ein großes Interesse den Antifaschismus zu diskreditieren! Bedauerlich ist, dass es überhaupt zur Anklage von Antifaschisten kam. Hiermit war für Betroffene und Unterstützer finanzieller und zeitlicher Aufwand verbunden.

Polizei ermittelt gegen Nazigegner_innen!

via Audo

Nach den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch zum Antikriegstag ermittelt die Dortmunder Polizei gezielt gegen AntifaschistInnen. Beamte der Kriminalpolizei versuchen nicht nur telefonisch mit AktivistInnen Kontakt aufzunehmen, sondern führen sogar Hausbesuche durch. Die Betroffenen werden dazu aufgefordert, persönlich Stellung zu den Gegenaktivitäten zu nehmen. Hierzu ist festzustellen: weder seid ihr dazu verpflichtet mit den Beamten zu sprechen, noch kann euch das irgendwie zum Vorteil gereichen!

Wenn du angesprochen wirst, machst du den Damen und Herren am besten sofort und unmissverständlich klar, dass du dich auf kein Gespräch einlässt. Schick sie weg, schlag’ ihnen die Tür vor der Nase zu, leg den Hörer auf oder gehe selber weg! Jede noch so nebensächlich erscheinende Information kann für die Beamten ein wichtiger Baustein in ihrem Bild von politischen Zusammenhängen oder sogar für abenteuerliche Anklagekonstruktionen gegen dich und dein politisches Umfeld sein.

Wenn ihr von dieser unangenehmen Kontaktaufnahme betroffen seid, meldet euch bei Ortsgruppe der Roten Hilfe oder beim Ermittlungsausschuss in eurer Nähe.

Diesbezüglich sei auf die Broschüre der Roten Hilfe zum Thema „Aussageverweigerung und Verhörmethoden“ verwiesen:
„Es gibt keine ›harmlosen‹ Aussagen! Jede Äußerung hilft der Polizei bei ihren Ermittlungen, entweder gegen dich oder gegen andere. Scheinbar ›entlastende‹ Aussagen können entweder andere belasten, oder der Polizei Tipps geben, nach weiteren Beweisen gegen dich zu suchen oder sie zu erfinden. Deshalb: Bei Polizei und Staatsanwaltschaft konsequente Aussageverweigerung!“

Polizeirepression am Kamener Bahnhof

Als am vergangenen Samstag um 7.30 Uhr ca. 70 Antifaschst_innen vom Kamener Bahnhof nach Dortmund fahren wollten, um sich an den Protestaktionen und Kundgebungen gegen den Naziaufmarsch zu beteiligen, wurden sie bei diesem Vorhaben von der Polizei stark eingeschränkt.
Diese fuhr knapp 30 Polizist_innen und mehrere Hunde auf, die sich schon lange vor dem eigentlichen Anreisetreffpunkt – der öffentlich beworben wurde – um den Kamener Bahnhof postierten. Als gegen 7.26 Uhr eine größerer, knapp 40 Personen starke Gruppe aus Richtung der Kamener Innenstadt kommend in die Nähe des Bahnhofs kam, wurde diese von knapp 20 Polizist_innen und Hunden ohne Maulkorb in Empfang genommen. Das Auftreten der Polizei war nicht nur in dieser Situation übermäßig aggressiv. In der Folge wurden die Antifaschist_innen dann ‘gekesselt’ und durchsucht, obwohl weder etwas konkretes passiert war noch eine Bedrohung von der Gruppe ausging. Drei Personen wurden willkürlich aus der Gruppe herausgegriffen und mit Gewalt und unter Beleidigungen an ein Polizeiauto gepresst. Knapp die Hälfte der vierzigköpfigen Gruppe musste so aufgrund der Verzögerung die Fahrt nach Dortmund zu einem späteren Zeitpunkt antreten.
Klar ist: das Auftreten der Polizei war absolut unverhältnismäßig und nicht nur im Nachhinein vollkommen unberechtigt. Ziel sollte es offensichtlich sein, so viele potentielle Blockierer_innen wie möglich an der Abreise zu hindern. Anders lässt sich das provokative Agieren, das wohl zu verfänglichem Protest einladen sollte, nicht erklären.
Wir lassen nicht zu, dass unser Protest kriminalisiert wird.
Widerstand gegen Nazis war und ist immer legitim.

Edit: Auch in Dortmund kam es zu massievem Gewalteinsatz der Polizei gegen Demonstrant*innen. Eine Pressemitteilung des Alerta!-Bündnis und einen Bericht von Demonstrationssanitäter*innen findet ihr hier.

Nazis jagen Antifaschist_Innen durch Lünen!

via Antifa Lünen

In der Nacht auf den 24.08.2011 kam es zu einem rechten Übergriff in Lünen-Horstmar. Gegen 23.15 Uhr wurde eine dreiköpfige Gruppe von einem Autofahrer als Antifaschist_Innen erkannt. In dem dunklen Opel Corsa mit dem Kennzeichen UN DK 2427 saßen zwei männliche Personen, die die Gruppe erst beschimpften und dann mit dem Auto verfolgten. Als die Antifaschist_Innen die Flucht ergriffen, jagten die Männer sie mit dem Auto.
Auf der Flucht durch Vorgärten, Seitenstraßen und Nebenstraßen sprühten die Täter Reizgas aus dem Auto und bewarfen die Fliehenden mit Steinen. Nach einer etwa halbstündigen Flucht erreichten die Antifaschist_Innen das eigene Auto und fuhren in Richtung Polizeiwache.
Auf dem Weg wurden sie erneut von dem schwarzen Opel Corsa, sowie einem roten Ford Fiesta verfolgt. In dem zweiten Wagen saßen 4 bis 5 männliche Personen, die sehr nah an die Verfolgten heran fuhren, die Personengruppe bedrohten und dabei “Wir kriegen euch!” riefen. Erst beim Erreichen der Polizeiwache kehrten die beiden Autos um und fuhren davon.
Die Antifaschist_Innen wurden durch das Reizgas leicht verletzt. Einer der Betroffenen schilderte die Flucht als „Lauf um sein Leben“.

Täter aus dem rechten Spektrum

Die Angreifer sind eindeutig dem rechten Spektrum zuzuordnen, da sie die Antifaschist_Innen trotz Dunkelheit sofort als solche erkannten.

Im Umkreis der Verfolgungsjagd wurden frisch geklebte Plakate mit Bezug zum “nationalen Antikriegstag” entdeckt.
Die Betroffenen berichteten ebenfalls von „etlichen Utensilien“ in den Wagen der Angreifer, die vermutlich zum plakatieren genutzt wurden.
Die Angegriffenen Personen werden nach momentanem Kenntnisstand die Angreifer nicht anzeigen, da sie die Erfolgschancen für zu gering halten. Ihr Vertrauen ist durch das schlechte Verhalten der Polizei und Staatsanwaltschaft im Umgang mit Rechtsextremen Straftaten gänzlich nicht vorhanden.

Bezug zum “Antikriegstag”

Sprecher der Antifaschistischen Aktion Lünen Carsten Petterson warnt: “Der Übergriff erinnert stark an den Überfall am 29. Juli im Dortmunder Süden, als eine Gruppe vermeintlicher Antifaschist_Innen aus einem VW-Bulli von einer sechsköpfigen Gruppe Neonazis mit Baseballschlägern, Pfefferspray, mitgeführten Steinen und Flaschen sowie mindestens einem Messer angegriffen wurde.
Im Vorfeld des „nationalen Antikriegstages“, den sogenannten Aktionswochen, steigen rechte Übergriffe nicht nur in Dortmund, sondern auch in den umliegenden Städten, wie zum Beispiel Lünen.”

Nazis von außerhalb nehmen sich die erschreckende Gewalt der Dortmunder Kamerad_Innen zum Vorbild und gehen mit äußerster Gewalt gegen politische Gegner_Innen vor. Diese grausame Entschlossenheit ist direkt auf die „Antikriegstagsdemonstration“ zurückzuführen.

Wir werden deshalb alles daran setzen die Nazidemo am 3.9. zu sabotieren, blockieren und zu verhindern!

Spontandemonstration nach Naziüberfall

Am Abend des 29.07. haben sich ca. 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Dortmunder Innenstadt anlässlich des brutalen Übergriffs von Neonazis in der Nacht auf Freitag zu einer Spontandemonstration zusammen- gefunden. Eine Gruppe von Neonazis hatte am frühen Freitag morgen um ca 2.45 Uhr mehrere Antifaschisten unter anderem mit einem Messer angegriffen.

Die Spontandemonstration startete um ca. 18 Uhr an der Reinoldikirche mitten in der Innenstadt und zog von da aus zu den Katharinentreppen vor den Hauptbahnhof. Die Demonstrantinnen und Demonstranten verliehen ihrer Wut durch laute Parolen Ausdruck und trugen Transparente mit sich, die zu einem aktiven Widerstand gegen rechte Gewalt aufrufen. In Redebeiträgen wurden Passantinnen und Passanten über den Neonazi-Angriff informiert. Mit Flyern wurde zu den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 3. September aufgerufen.

Zeitgleich fanden sich am Hauptbahnhof Mitglieder der Dortmunder Neonaziszene zusammen, um ihre rechte Propaganda in der Innenstadt zu verbreiten. Im Bahnhof kontrollierte die Polizei vereinzelt Neonazis. Von den anwesenden Antifaschistinnen und Antifaschisten offensichtlich überrascht und eingeschüchtert zogen sich die Neonazis zum Nordausgang des Hauptbhanhofs zurück und hielten dort eine wenig öffentlichkeitswirksame Kundgebung ab.

Die anwesenden Antifaschistinnen und Antifaschisten versuchten eine Kundgebung in Sicht- und Hörweite der Neonazis an der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache durchzuführen. Die Polizei behauptete trotz anwesender Einsatzkräfte einer Hundertschaft nicht in der Lage zu sein eine räumliche Trennung der beiden Kundgebungen zu gewährleisten und verbot die angemeldete Kundgebung. Daraufhin zog die antifaschistische Spontandemonstration weiter in die Nordstadt über die Münsterstraße zum Nordmarkt. Dabei wurden die Anwohnerinnen und Anwohner über den Überfall der Neonazis in der vergangenen Nacht informiert und dazu aufgerufen, sich am 3. September an den Aktionen gegen den Naziaufmarsch zu beteiligen. Am Nordmarkt wurde die Veranstaltung beendet.