Es ist so weit – am 16.05.09 steigt das 1. antirassistische Fußballturnier Lünens! Hiermit wollen wir einerseits darauf aufmerksam machen, dass rassistische, homophobe und sonstige Diskriminierungen in der Gesellschaft stark verbreitet sind und andererseits zeigen, dass man gemeinsam immer noch am meisten Spaß hat – ohne Ausgrenzung und Unterdrückung!
(klick für Infos und Aufruf)
Kamen, 28. Januar:
Anlässlich des Gedenktags der Befreiung von Auschwitz organisiert das Bündnis gegen Recht, dem wir auch angehören, einen Vortrag mit Klaus Goehrke. Da am 27.01. die Stadt Kamen mit der Volkshochschule und Shalom Eilat eine kulturelle Veranstaltung um 20.00 Uhr in der Stadtbücherei geplant hat, findet die BgR-Veranstaltung am 28.01. statt. Beginn ist um 19.00 uhr ebenfalls in der Stadtbücherei. Klaus Goehrke wird dort über jüdisches Leben in Kamen und die Stolpersteine, die an diese Menschen erinnern, referieren. Wer möchte, kann die Broschüre “Stolpersteine in Kamen” erwerben. Nach dem Vortrag werden wir die Stolpersteine, die in Nähe der Bücherei liegen, begehen.
Hamm, 29. Januar:
Zeitzeuginnen-Gespräch: Henny Dreifuss, geboren 1924, floh 1933 mit ihrer Familie aus Mannheim nach Frankreich, ihre jüdischen Eltern waren aktive Sozialdemokraten. Nach der Besetzung Frankreichs 1940 steht die 18-jährige Henny am Scheideweg: Wartest du, bis sie dich abholen, oder beginnst du, dich zu wehren? Henny entscheidet sich für Letzteres und schließt sich als Marguerite Barbe der französischen Resistance an. Im Dezember 1943 werden ihre Eltern und ihr Bruder verhaftet und in Auschwitz und Maidanek von den Nazis ermordet. Continue reading Veranstaltungen zum Holocaust-Gedenktag
Aktion der Rechten zeigt einmal mehr die mörderische Ideologie der Nazis. Wir widersprechen dem Staatsschutz: „Sehr wohl organisierte Neonazis in Holzwickede“
Kreis Unna. Nachdem in Holzwickede Neonazis ein Flugblatt verteilt haben, in dem ein Anwohner als Kinderschänder bezeichnet wird und die generelle Einführung der Todesstrafe für Kinderschänder gefordert wird, wiegelt die Polizei ab.
In der WR vom 19.12. ist zu lesen, dass die Polizei davon ausgeht, es nicht mit organisierten Neonazis zu tun zu haben. Dem widerspricht die Antifa UNited. Dem Staatsschutz ist es offensichtlich entgangen, das seit einiger Zeit von Holzwickede aus eine Gruppe von Neonazis ihr Unwesen treibt. Diese tritt im Verbund mit anderen Gruppen bei Naziaufmärschen auf, bekennt sich im Internet zu neonazistischen Schmierereien und zeichnet auch für das in Holzwickede verteilte Flugblatt verantwortlich.
Es ist gängige Praxis der Neonazis, mit öffentlichkeitswirksamen Themen zu agieren, mit dem Ziel möglichst großer Zustimmung und so die Vorarbeit zur Akzeptanz von eindeutigen Nazithemen zu leisten. Auch die Annahme der Polizei dass für den im Flugblatt genannten Menschen keine direkte Bedrohung bestehe, verwundert uns. In einem im Internet veröffentlichten Bekennerschreiben wird besagter holzwickeder Bürger als „Minusmensch“ betitelt. Es werden Parallelen zu Fällen von Kindesmord gezogen, um aufzuhetzen und frei nach dem Grundsatz „gleiches mit gleichem“ die Todesstrafe zu fordern. Zwar nicht explizit für den genannten, aber für alle „Kinderschänder“. Die Drohung steht damit mehr als deutlich im Raum.
Dass Neonazis den Tod von Gegnern und unliebsamen Menschengruppen fordern, ist nichts Neues. Und nur zu häufig wird diese Drohung in die Tat umgesetzt. Seit 1990 wurden weit über 100 Morde von Neonazis verübt, auch im Ruhrgebiet. So wurde am 28. März 2005 wurde in Dortmund der Punk Thomas Schulz von einem jugendlichen Neonazi erstochen. Schon damals wollte der Staatsschutz und das Gericht einen rechten Hintergrund ausblenden. Offensichtlich ist der Dortmunder Staatsschutz nicht bereit, aus seinen Fehlern zu lernen. Neonazistische Gruppen werden so lange wie möglich für nicht existent erklärt. Wenn es dann wieder einmal knallt, zeigt man sich überrascht und verspricht hartes Durchgreifen. Zumindest bis sich die öffentliche Aufmerksamkeit anderen Themen zuwendet. In Holzwickede gab es mehrmals Saalveranstaltungen der NPD, regelmäßig werden Nazi Aufkleber großräumig verklebt und jetzt diese Flugblattaktion der Nazis. Die Polizei muss sich eingestehen die Situation in Holzwickede falsch eingeschätzt zu haben, oder auf dem rechten Auge blind zu sein.
Den Nazis entgegentreten!
Zur Demo am 6.9. treffen sich Antifa und Bündnis gegen Rechts pünktlich um 9.30 Uhr am Bahnhof in Kamen. Sollten Fahrkarten fehlen, organisieren wir Gruppentickets.
Wir möchten euch auch auf die Infoveranstaltung am Mittwoch im Backyard-Cafe hinweisen. Neben letzten Infos zum Samstag gibt es dort auch einen Film zum Verhalten auf Demos.
klick
Update:
Für alle die am Samstag nicht dabei sein können, wird es eine Radiosendung geben, die von den Ereignissen in Dortmund berichtet.
Auch ein Ticker für Internetfähige Handys wird dort angeboten.
Wir sehen uns auf der Straße!
Holzwickede. Am Samstagabend fand in Opherdicke an der Sportanlage Haarstrang offenbar eine rechtsextreme Veranstaltung statt. Die Polizei war mit einer Einsatzhundertschaft aus Wuppertal vor Ort, errichtete eine Straßensperre und kontrollierte die durchfahrenden Autos. Aber auch die Rechtsextremen führten Kontrollen durch. Jeder Wagen der auf den Parkplatz fuhr wurde von einem “Parkplatzwächter” in Augenschein genommen. Bis in die Nacht hinein wurde die Straßensperre aufrechterhalten und der angrenzende Parkplatz von Polizeistreifen überwacht.
Während die Polizei bisher noch keine Stellungnahme zu dem Großeinsatz abgegeben hat, war vor Ort nur zu erfahren, das es sich um eine Holzwickede. Veranstaltung rechtsextremer handele. Die Antifa UNited vermutet, dass es sich bei der Veranstaltung um ein sogenanntes Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess handelte. Dieser hatte sich am 17. August 1987 im Kriegsverbrechergefängnis Spandau das Leben genommen, und wird von der rechen Szene seither als Märtyrer verehrt.
“Für die rechte Szene ist der vermeintliche Märtyrer Hess seit seinem Selbstmord eine Identifikationsfigur mit beträchtlicher Bedeutung,” so ein Sprecher der Antifa. “Seitdem die jährlichen Demonstrationen in Wunsiedel verboten werden, versuchen die Rechtsextremen mit solchen regionalen Gedenkveranstaltungen an diese anzuknüpfen.”
Der Hausmeister der Sportanlage will indes nichts von einer Veranstaltung wissen. Auch von dem Polizeieinsatz habe er nichts bemerkt, ließ er auf Nachfrage verlauten.
Auf Anregung der Jusos gründete sich am Donnerstag, den 15. Mai in Kamen ein kreisweites, parteien- und organisationsübergreifendes Bündnis gegen Rechts. Auch die Antifa UNited ist neben anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Parteien im Bündnis vertreten (u.a. Linke, SPD, Diakonie, Zivilcourage, Gewerkschaften). Das Bündnis soll die bestehende antifaschistische Arbeit der beteiligten Gruppen koordinieren und vernetzen. Schwerpunktmäßig wird es in nächster Zeit um Gegenmaßnahmen gegen extrem rechte Wahlkämpfe zur Kommunalwahl 2009, eine gemeinsame Gedenkveranstaltung und ein Internetportal gehen. Hier findet ihr einen Zeitungsartikel aus der Westfälischen Rundschau.
So sah sich Seemann selbst am liebsten
Der Prozess gegen den ehemaligen Verfassungsschutz-Spitzel und Neonazis Sebastian Seemann aus Lünen ist am Montag zu Ende gegangen. Das Landgericht Bielefeld verurteilte ihn zu drei Jahren und neun Monaten Haft wegen Drogen- und Waffenhandels. Ob sich auch die Verfassungsschutzbeamten vor Gericht verantworten müssen, die Seemanns kriminelle Tätigkeiten deckten und ihn sogar vor polizeilichen Ermittlungen warnten, ist unwahrscheinlich. Es läuft zwar ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Bielefeld. Das Innenministerium will aber die Namen nicht rausrücken.
Aktualisierung 17. Mai 2008:
Das Verfahren gegen den unbekannten V-Mann-Führer ist nun eingestellt worden. Innenminister Wolf stellt sich schützend vor seinen Mitarbeiter und begründet dies mit einer “Gefährdung des Landes” und von “Leib und Leben” seines Beamten, sowie weiteren V-Männern. Damit bleibt der größte Verfassungsschutz-Skandal in NRW unaufgeklärt.
Gegen den V-Mann Seemann laufen aber noch zwei weitere Verfahren: Die Staatsanwaltschaft Dortmund will Anklage wegen Seemanns Beteiligung an dem bewaffneten Raubüberfall auf einen Dortmunder Supermarkt erheben. Die Flensburger Staatsanwälte ermitteln wegen Seemanns Involviertheit in die Organisation eine “Blood-and-Honour”-Konzertes in Belgien. Das neonazistische RechtsRock-Netzwerk ist in Deutschland seit 2000 verboten, folglich sind auch Nachfolge-Aktivitäten strafbar.
Weitere Artikel zu Thema:
Auch Ermittlungen gegen den Verfassungsschutz?
Seeman betrieb Rockkneipe in Lünen
“Wenn etablierte Politiker NPD-Argumente übernehmen, dann wird das auch dazu führen, dass immer mehr Bürger Vertrauen in die Politik der NPD gewinnen und folglich auch NPD wählen” – schon in Kürze wird sich zeigen, ob die demonstrative Siegesgewissheit des Bundesvorsitzenden der Neonazi-Partei, Udo Voigt, mehr war als eine Durchhalteparole. Es ist Wahlkampfzeit in Deutschland, die Zeit starker Männer und markiger Worte. Einer fühlt sich besonders stark: Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU), schon vor Jahren von titanic – politisch natürlich inkorrekt – als “Hessen-Hitler” vorgeführt. Derzeit proklamiert er die berüchtigten deutschen Sekundärtugenden – Ordnung, Fleiß und Mülltrennung – zum verbindlichen Wertekanon. Continue reading Neue deutsche Hausordnung: Ein Kommentar zur rassistischen Diskussion über Jugendgewalt
Innenminister Wolf will Ermittlungen gegen Verfassungsschützer verhindern – Anklage gegen V-Mann Sebastian Seeman erhoben
Ende August wurde die Arbeit des Neonazis und Gastwirts Sebastian Seemann aus Lünen für den Verfassungsschutz NRW öffentlich: Seemanns tiefer Einblick in die rechte Szene in der Region und in internationale RechtsRock-Strukturen wollte sich der Geheimdienst zu nutze machen und heuerte den Lünener als V-Mann an. Seemanns kriminelle Laufbahn, die von Körperverletzung bis Drogenhande reicht, war der Landesbehörde bekannt. Für seine Dienste zahlten sie ihm zwischen 500 – 1000 Euro monatlich. Was aber viel schwerer wiegt ist, dass sie Seemanns kriminelle Machenschaften deckten und ihn sogar vor Ermittlungen der Polizei warnten.
Vorgeschichte
Die Drogenfahndung aus Bielefeld ermittelte gegen Seemann wegen mutmaßlicher Kokain-Deals in Ostwestfalen. Dabei hörten sie auch sein Mobiltelefon ab. Seemanns V-Mann-Führer, also der Kontaktbeamte des Verfassungsschutzes, rät ihm daraufhin statt seines Mobiltelefons öfter eine Telefonzelle zu nutzen. Continue reading Neue Entwicklungen im V-Mann-Skandal
Am Samstag, den 1.12, startet unsere Antifa-Demo in Unna. Treffpunkt ist um 13.00 Uhr auf dem Rathausplatz, wo auch die Auftaktkundgebung startet. Unna ist noch im VRR-Bereich, sowie in einigen Semestertickets enthalten. Die Anreise mit ÖPNV ist also problemlos möglich. Wer allerdings mit dem Auto kommt, ist später natürlich viel mobiler. Gegen 16.00 Uhr wird unsere Demo inkl. Abschlusskundgebung sicher beendet sein.
Um 16.00 Uhr soll an einem unbekannten Ort der NPD-Liederabend beginnen.
Die Polizei hat angekündigt die Demonstration mit einem größeren Aufgebot zu begleiten. In der Innenstadt, vor allem auf dem Ring, ist mit Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen.
Wir haben einen Ermittlungsausschuss (EA)eingerichtet, der euch bei rechtlichen Problemen unterstützend zur Seite steht. Die Nummer des EA wird auf der Auftaktkundgebung bekannt gegeben. Was ist ein EA?
Unsere Demo wird von immer mehr Seiten unterstützt. Am Dienstag besuchten bereits 30 Leute unsere Infoveranstaltung in der Lindenbrauerei. Vor allem die Westfälische Rundschau berichtet in der letzten Woche täglich, u.a., dass auch die SPD und die GAL ihre Unterstützung zugesagt haben. Auch der ev. Kirchenkreis Unna ruft zur Teilnahme an der Antifa-Demo auf.
Landrat Maikolla wandte sich an die Wirte im Kreisgebiet und forderte sie auf „ganz genau zu prüfen, wen sie sich ins Haus holen und damit eine Propagandaplattform zur Verfügung stellen”.
Nach der Demonstration laden wir euch um 20.00 Uhr noch zum Soli-Hardcore-Punk-Konzert ins Jugendkulturcafè Kamen. Fünf Bands werden euch einheizen.